Förderung der Holzenergie – weitere Hürde geschafft
29. Juni 2022 – In der Februar-Session 2021 reichte Die Mitte ein Standesbegehren zur Förderung von Holzenergieanlagen ein, das an der darauffolgenden April-Session vom Kantonsrat überwiesen wurde. Das Vorhaben wurde kürzlich in Bundesbern präsentiert und von der zuständigen Ständeratskommission gutgeheissen. Nun folgt die Beratung im Nationalrat.
Das Standesbegehren «Holzenergienutzung in der Landwirtschaftszone wirklich eine Chance geben» wurde an der letzten Sitzung der Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats behandelt. Die St.Galler Delegation unter der Leitung von Mitte-Kantonsrätin Franziska Steiner-Kaufmann wurde zu einem Hearing eingeladen und stellte das Standesbegehren – auch im Namen der Thurgauer Regierung – vor. Die Ständeratskommission hiess die Standesinitiative ohne Gegenstimme gut. Nun geht das Geschäft zur Beratung in den Nationalrat.
Mit diesem Standesbegehren fordert Die Mitte beim Bund Anpassungen im eidgenössischen Raumplanungsrecht. Konkret sollen zentrale Holzfeuerungsanlagen auch ausserhalb der Bauzone und möglichst standortgerecht erstellt werden können. Mit dieser raumplanerischen Massnahme soll der Bau von grossen, klimaschonenden Holzfeuerungsanlagen und Wärmenetzen gefördert werden. Die Mitte ist überzeugt, dass im Hinblick auf die Umsetzung der Energiestrategie 2050 die Holzenergie besser genutzt werden muss.
Die Mitte ist erfreut über den positiven Entscheid der zuständigen Kommission und wird die Beratung im Nationalrat mit Interesse verfolgen.